Beamtenversorgungsgesetz

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Taschenbuch BEAMTENVERSORGUNGSRECHT in Bund und Ländern

Die Neuauflage von BEAMTENVERSORGUNGSRECHT in Bund und Ländern berücksichtigt die vom Gesetzgeber beschlossenen Änderungen. Das Buch ist auf dem aktuellen 

Stand und enthält zudem die versorgungsrechtlichen Neuregelungen in den Ländern. Auf 168 Seiten wird ein umfassender Überblick über das - teilweise sehr komplizierte - Beamtenversorgungsrecht gegeben. Sie erfahren beispielsweise, wie sich die Abschläge zur Versorgung auswirken und was vor der Zurruhesetzung beachtet werden sollte. Neben Tipps und praktischen Beispielen enthält das Buch auch ein Verzeicnis von ausgewählten Fachanwälten auf den Gebieten des Verwaltungsrechts (Beamtenrecht, Versorgungsrecht usw.). Am Ende wird im Kapitel "Rechtsvorschriften" das Beamtenversorgungsgesetzes (BeamtvG) dokumentiert.

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Gesetz über die Versorgung der Beamten und Richter in Bund und Ländern (BeamtVG)

Übersicht  (Stand: 19. Juli 2006)

Inhaltsübersicht

Abschnitt I
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Arten der Versorgung

§ 3 Regelung durch Gesetz 

Abschnitt II
Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag

§ 4 Entstehen und Berechnung
des Ruhegehalts

§ 5 Ruhegehaltfähige
Dienstbezüge
 

§ 6 Regelmäßige
ruhegehaltfähige Dienstzeit
 

§ 7 Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit

§ 8 Berufsmäßiger Wehrdienst
und vergleichbare Zeiten

§ 9 Nichtberufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten

§ 10 Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst 

§ 11 Sonstige Zeiten

§ 12 Ausbildungszeiten

§ 12a  Nicht zu berücksichtigende Zeiten 

§ 12b  Zeiten in dem in Artikel 3
des Einigungsvertrages
genannten Gebiet

§ 13 Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung

§ 14 Höhe des Ruhegehalts

§ 14a  Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes

§ 15 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamte auf
Lebenszeit und auf Probe

§ 15a  Beamte auf Probe
und auf Zeit in leitender
Funktion
 

Abschnitt III
Hinterbliebenenversorgung

§ 16 Allgemeines

§ 17 Bezüge für den
Sterbemonat

§ 18 Sterbegeld

§ 19 Witwengeld 

§ 20 Höhe des Witwengeldes

§ 21 Witwenabfindung

§ 22 Unterhaltsbeitrag für
nicht witwengeldberechtigte
Witwen und frühere Ehefrauen

§ 23 Waisengeld

§ 24 Höhe des Waisengeldes

§ 25 Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen

§ 26 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von Beamten
auf Lebenszeit und auf Probe

§ 27 Beginn der Zahlungen

§ 28 Witwerversorgung

Abschnitt IV
Bezüge bei Verschollenheit

§ 29 Zahlung der Bezüge

Abschnitt V
Unfallfürsorge

§ 30 Allgemeines

§ 31 Dienstunfall

§ 31a  Einsatzversorgung

§ 32 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen

§ 33 Heilverfahren

§ 34 Pflegekosten und Hilflosigkeitszuschlag

§ 35 Unfallausgleich

§ 36 Unfallruhegehalt

§ 37 Erhöhtes Unfallruhegehalt

§ 38 Unterhaltsbeitrag für
frühere Beamte und frühere Ruhestandsbeamte

§ 38a  Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes

§ 39 Unfall-Hinterbliebenenversorgung

§ 40 Unterhaltsbeitrag
für Verwandte der
aufsteigenden Linie

§ 41 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene 

§ 42 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung 

§ 43 Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung

§ 43a  Schadensausgleich in besonderen Fällen

§ 44 Nichtgewährung von Unfallfürsorge

§ 45 Meldung und Untersuchungsverfahren

§ 46 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche

§ 46a  (weggefallen)

Abschnitt VI
Übergangsgeld, Ausgleich

§ 47 Übergangsgeld

§ 47a  Übergangsgeld für entlassene politische Beamte 

§ 48 Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen

Abschnitt VII
Gemeinsame Vorschriften

§ 49 Zahlung der Versorgungsbezüge

§ 50 Familienzuschlag, Ausgleichsbetrag, jährliche Sonderzahlung

§ 50a  Kindererziehungszuschlag

§ 50b Kindererziehungs-ergänzungszuschlag 

§ 50c  Kinderzuschlag zum Witwengeld

§ 50d  Pflege- und Kinderpflegeergänzungszuschlag

§ 50e  Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen

§ 51 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

§ 52 Rückforderung von Versorgungsbezügen

§ 53 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen

§ 53a  (weggefallen) 

§ 54 Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge

§ 55 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten

§ 56 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung

§ 57 Kürzung der
Versorgungsbezüge
nach der Ehescheidung

§ 58 Abwendung der Kürzung
der Versorgungsbezüge
 

§ 59 Erlöschen der
Versorgungsbezüge
wegen Verurteilung

§ 60 Erlöschen der
Versorgungsbezüge bei
Ablehnung einer erneuten
Berufung

§ 61 Erlöschen der Witwen-
und Waisenversorgung

§ 62 Anzeigepflicht

§ 62a  Mitteilungspflicht für
den Versorgungsbericht
 

§ 63 Anwendungsbereich

Abschnitt VIII
Sondervorschriften

§ 64 Entzug von
Hinterbliebenenversorgung

§ 65 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge

Abschnitt IX
Versorgung besonderer Beamtengruppen

§ 66 Beamte auf Zeit

§ 67 Professoren an Hochschulen, Hochschuldozenten, Oberassistenten, Oberingenieure, Wissenschaftliche
und Künstlerische Assistenten mit Bezügen nach § 77 Abs. 3 des Bundesbesoldungsgesetzes sowie Professoren und hauptberufliche
Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
mit Bezügen nach der Bundesbesoldungsordnung W

§ 68 Ehrenbeamte

Abschnitt X
Vorhandene Versorgungsempfänger
und Versorgungsfälle
ab 1. Januar 2002
 

§ 69 Anwendung bisherigen
und neuen Rechts für am
1. Januar 1977 vorhandene Versorgungsempfänger

§ 69a  Anwendung bisherigen
und neuen Rechts für am
1. Januar 1992 vorhandene Versorgungsempfänger

§ 69b  Übergangsregelungen für
vor dem 1. Juli 1997 bewilligte Freistellungen und eingetretene Versorgungsfälle

§ 69c  Übergangsregelungen
für vor dem 1. Januar 1999
eingetretene Versorgungsfälle
und für am 1. Januar 1999
vorhandene Beamte

§ 69d  Übergangsregelungen
für vor dem 1. Januar 2001
eingetretene Versorgungsfälle
und für am 1. Januar 2001
vorhandene Beamte

§ 69e  Übergangsregelungen aus Anlass des Versorgungs-änderungsgesetzes 2001

Abschnitt XI
Anpassung der Versorgungsbezüge

§ 70 Allgemeine Anpassung

§ 71 Erhöhung der
Versorgungsbezüge

§ 72 Einmalzahlung im Jahr 2004

§ 73 Gewährung der
Einmalzahlung

§§ 74 bis 76  (weggefallen) 

Abschnitt XII

(weggefallen)

Abschnitt XIII
Übergangsvorschriften
neuen Rechts

§ 84 Ruhegehaltfähige Dienstzeit

§ 85 Ruhegehaltssätze für am
31. Dezember 1991
vorhandene Beamte

§ 85a  Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis nach
dem 31. Dezember 1991

§ 86 Hinterbliebenenversorgung

§ 87 Unfallfürsorge

§ 88 Abfindung

§ 89  (weggefallen)

§ 90 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit
Versorgung aus zwischenstaatlicher
und überstaatlicher Verwendung 

§ 91 Hochschullehrer,
Wissenschaftliche Assistenten
und Lektoren

Abschnitt XIV

(weggefallen)

Abschnitt XV
Schlussvorschriften

§ 105 Außerkrafttreten

§ 106 Verweisung auf
aufgehobene Vorschriften
 

§ 107 Ermächtigung zum Erlass
von Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen

§ 107a  Überleitungsregelungen
aus Anlass der Herstellung der
Einheit Deutschlands

§ 107b Verteilung der
Versorgungslasten

§ 107c Verteilung der
Versorgungslasten bei erneuter Berufung in ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis in dem in Artikel 3
des Einigungsvertrages
genannten Gebiet

§ 108  (weggefallen)

§ 109  (Inkrafttreten) 

 

 


{referenz:ratgeber}

 

 

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